Politik in Bad Essen
Bad Essen lädt ein: Wie kann kommunale Nachhaltigkeit in der Gemeinde gelingen
/in Aktuelles, News, Politik in Bad Essen /von Silke Depker“Zukunftsfähiges Handeln verspricht eine lebenswerte Gemeinde für alle. Unser Lebensumfeld für die Zukunft zu rüsten und für nachfolgende Generationen attraktiv zu gestalten, kann nur gemeinsam gelingen. Was kann jede und jeder einzelne von uns dafür tun? Welche Initiativen und Projekte gibt es bereits vor Ort?” Darum wird es in einer Auftaktveranstaltung gehen, zu der die Gemeinde Bad Essen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger einlädt. Denn der Frage, wie kommunale Nachhaltigkeit bei uns vor Ort gelingen kann, wird sich unsere Gemeinde in den kommenden Monaten stellen wollen.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projektes „Kommunale Nachhaltigkeit für kleine und mittlere Kommunen in Niedersachsen“ statt, durchgeführt von der Kommunalen Umwelt-AktioN UAN und gefördert durch das Land Niedersachsen. Weitere Informationen unter: www.uan.de
Die Auftaktinformationsveranstaltung hat das Ziel, interessierte Bürgerinnen und Bürger für das Thema Nachhaltigkeit zu sensibilisieren, über das Projekt KommN Niedersachsen der UAN zu informieren und eine 15-20-köpfige, vielfältige Arbeitsgruppe zu gründen. Diese Arbeitsgruppe wird sich dann in den kommenden Monaten damit beschäftigen, Themenschwerpunkte zu erarbeiten und eine kommunale Nachhaltigkeitsstrategie mit Zielvereinbarungen zu entwickeln.
Themenschwerpunkte für die Arbeitsgemeinschaft werden Klima und Energie, Natürliche Ressourcen und Umwelt, Arbeit und Wirtschaft, Mobilität, Wohlbefinden, Demografie, Gesellschaftliche Teilhabe & Gender, Bildung sowie Kooperationen und Globale Verantwortung sein.
Die Auftaktveranstaltung findet am Donnerstag, den 25. 01.2024 um 18.30 Uhr in der Aula der Oberschule in Bad Essen, Platanenallee 5-7 statt. Die Teilnahme ist kostenfrei.
BENE stellt sein Verkehrskonzept 2030 für die Gemeinde Bad Essen vor
/in Aktuelles, Ideen, News, Politik in Bad Essen /von Eckhard EilersMitglieder von BENE haben am 30. September 2022 das “Verkehrskonzept Bad Essen” für die ganze Gemeinde im Rathaus vorgestellt. Die Lokalpresse berichtet heute auf der Online-Seite der Neuen Osnabrücker Zeitung. Ergänzende zu dieser Berichterstattung präsentieren wir hier eine Kurzfassung des Konzeptes mit Bildern aus der Präsentation.
Die Gemeinde Bad Essen umfasst 17 Ortschaften, die insbesondere im östlichen Bereich weit voneinander entfernt liegen. Hinzufügen möchte ich hier für den Bereich der Ortschaft Bad Essen den Ortsteil Essener Berg hinzufügen, der verwaltungsrechtlich zur Ortschaft gehört, jedoch durch seine Lage auch als eigener Wohnbereich gelten kann. Gleiches gilt für Harpenfeld mit seinem separaten Wohngebiet Himmelreich.
Eine Besonderheit bildet der Kirchplatz Bad Essen, der außer für Marktbeschicker, Lieferdienste und Gottesdienstbesucher von PKW, LKW und Motorräder nicht befahren werden darf.
Der nächste Bahnhof der DB befindet sich in Bohmte (nur Regionalverkehr). Der Bahnhof hat keinen behindertengerechten Zugang zu den Bahngleisen. Die nächstgelegenen Zugänge zum Fernverkehr befinden sich in Osnabrück (25 km), Diepholz (35 cm) und Bünde (ca. 30 km). Eine Busverbindung gibt es nur nach Osnabrück.
Das einspurige Gleis der ehemaligen Wittlager Kreisbahn führt von Bohmte Richtung Osten nach Bad Holzhausen und wird derzeit nur für Güterzüge genutzt. Fünf größere Betriebe liegen in fünf Ortschaften in der Nähe zum Gleiskörper. Zum Teil führt die Bahntrasse direkt durch das Betriebsgelände. Derzeit nutzt jedoch nur ein Betrieb regelmäßig die Bahnstrecke für die An- und Auslieferung von Rohstoffen und Waren (Agro).
Auf der Strecke von Bohmte bis Lintorf bestehen 6 kleine Haltstellen, teilweise sind diese mit höheren Zustiegsmöglichkeiten im Personenverkehr ausgestattet. Derzeit ist kein zugelassener, fahrplanmäßiger Personenverkehr möglich. Lediglich die Museumsbahn Minden und sehr selten Sonderfahrten nutzten die Gleise maximal 10 mal im Jahr.
Im BENE-Verkehrskonzept 2030 bildet die Reaktivierung dieser Verbindung zwischen den Großräumen, Bremen, Osnabrück, Bünde, Herford und Bielefeld das Rückgrat des zukünftigen Verkehrs in der Gemeinde Bad Essen und darüber hinaus im Wittlager Land. Dabei fungieren die Haltestellen Wehrendorf, Bad Essen-Bahnhof, Wittlage, Rabber und Lintorf als Knotenpunkte, die den Übergang zwischen Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, ÖPNV, KFZ-Fahrer*innen und weiteren Verkehrsteilnehmenden darstellen und verknüpfen. Im Folgenden werden sechs Gebiete der Gemeinde als „Verbundzonen mit Knotenpunkt“ bezeichnet.
Die Ausstattung der Knotenpunkte muss mindestens zwei Bushaltestellen, sichere und überdachte Fahrradabstell- und Abschließmöglichkeiten, eine begrenzte Anzahl an PKW-Parkplätzen sowie barrierefreie Zugänge zu allen Ressourcen des Knotenpunktes umfassen.
Neben den Fußgänger*innen bilden die Radfahrer*innen die Gruppe, die – abgesehen von der Wärmeversorgung – den höchsten Beitrag zur Einsparung von Energie und damit von Treibhausgasen erzielen können. Für ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept benötigen wir den Abbau der Privilegierung des motorisierten Individualverkehrs und eine über Jahre gehende Förderung der CO2-freien Bewegungsformen mit den entsprechenden Flächen. Das gilt auch für die Mitten der Ortschaften. Dafür müssen an allen Bundes-, Landes,-Kreis- und Gemeindestraßen sichere Radfahr- und Fußgängerweg angelegt werden, die entweder zwei Fahrspuren haben oder beidseitig der jeweiligen Straße einspurig verlaufen. Dies gilt für Straßen, die eine Verbindungsfunktion zwischen den Ortschaften haben. Weiterhin soll ein Radfernweg entlang des Mittellandkanals für Radfahrer*innen verkehrstauglich hergerichtet werden. Zusätzlich sollen Radwege in das Gebiet der Gemeinde als auch zu Zielen außerhalb der Gemeinde führen (Radschnell-/Fernwege).
Nebenbemerkung: Auch der Mittellandkanal ist ein Verkehrsweg, der neben dem Güter- und Privatbootsverkehr auch den Personenverkehr zulässt.
Der Bus- und Schnellbusverkehr muss auf die Bedürfnisse aller Bürger*innen ausgerichtet werden – und das nicht nur in Schulzeiten. Wir schlagen deshalb neben den bestehenden und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung neue auszurichtenden Busverkehr dieSchaffung einer Schnellbuslinie von Pr. Oldendorf (mit schneller Umstiegsmöglichkeit) über die Knotenpunkte in der Gemeinde Bad Essen und Leckermühle (ggfls. mit dem Bahnhalt Ostercappeln) nach Osnabrück vor.
Um Ihnen die Teilhabe am Gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und zu erleichtern, haben wir uns etwas Besonderes überlegt: Das Projekt „Bürger-Bus“.
Ein „Bürger-Bus“ ist optimalerweise ein E-Auto mit max. 8 Fahrgastplätzen und einem Fahrer*in-Platz. Der Bürger-Bus kann bei Bedarf alle Bürger*innen transportieren (und ggfls. begleiten), die auf ein eigenes Auto verzichten wollen oder müssen. Viele weitere Gelegenheiten, einen Bürger-Bus für die Dorfgemeinschaft zu nutzen, sind denkbar.
Ein Bürger-Bus sollte in jeder Ortschaft stationiert werden.
Schlussbemerkungen
- Die Erfahrung von Verkehrsplanern im europäischen Ausland zeigen, dass Alternativen zum bisherigen PKW- und Lastenverkehr erst dann von der Bevölkerung angenommen werden, wenn die entsprechenden Angebote eingerichtet sind.
(siehe auch: https://www.ardmediathek.de/video/arte/wie-gelingt-die-verkehrswende/arte/Y3JpZDovL2FydGUudHYvdmlkZW9zLzA5NjI4MC0wMDAtQQ) - Einig sind sich alle Verkehrsplaner, dass die Verkehrsflächen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen vergrößert werden müssen, um dem zukünftigen Verkehrsaufkommen gerecht zu werden und um die Sicherheit auf diesen Wegen deutlich zu erhöhen.
- Um die Klimaziele der Gemeinde Bad Essen (siehe Integriertes Klimaschutzkonzept) zu erreichen, muss der vorhandener Straßenraum für alle Mobilitätsformen nach unserer Überzeugung gerechter aufgeteilt werden – und zwar deutlicher, als es im Klimaschutzkonzept beschrieben ist.
- Innerörtliche Flächen, die vom motorisierten Verkehr „befreit“ sind, erhöhen die Aufenthaltsqualität von Gästen, aber auch von allen Bewohner*innen.
- Alle Bürger*innen haben einen Anspruch auf Mobilität. Deshalb wollen wir den „Bürger-Bus“ für alle Ortschaften einführen, der allen Bürger*innen die Möglichkeit zur Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglicht. Der „Bürger-Bus“ soll in jeder Ortschaft installiert und von der Dorfgemeinschaft organisiert werden. Der Einsatz reicht von den Kindergartenfahrten über Einkauffahrten für Senior*innen bis zu begleiteten Tür-zu-Tür-Fahrten (z.B. Arztbesuch, Teilnahme an Veranstaltungen). Der Bürgerbus kann beispielsweise auch für größere Besorgungen oder für Ausflüge genutzt werden.
Eine zusammenfassende pdf-Version des Verkehrskonzeptes kann hier geöffnet bzw. heruntergeladen werden: BENE_Verkehr_statisch
Eine Video-Version der Präsentation kann hier heruntergeladen werden.
Gleichberechtigung für alle im Straßenverkehr in Bad Essen
/in Aktuelles, News, Politik in Bad Essen /von Eckhard EilersBei der Vision eines Konzeptes für den Individualverkehr und den Öffentlichen PersonenNachVerkehr in der Gemeinde Bad Essen und darüber hinaus stehen die Gleichberechtigung von Fuß-, Rad- und motorisiertem Verkehr sowie die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Mittelpunkt unserer Überlegungen.
Für den Bereich „Radverkehr“ hat Dr. Wolfgang Schmidt die grundlegenden Überlegungen zusammengestellt. Diese stellen wir nachfolgend vor.
Vision Radverkehr Bad Essen 2025 +
- Das Fahrrad hat für alltägliche Wege unter etwa 10 km deutliche Vorteile gegenüber dem motorisierten Individualverkehr. Diese Vorteile betreffen den Klimaschutz, den Platzbedarf, Kosten und Förderung der Gesundheit und die Lebensfreude.
- In Bad Essen muss eine Verkehrsinfrastruktur geschaffen werden, die es ermöglicht, alle alltäglichen Wege innerhalb der Gemeinde und zu wichtigen Stellen außerhalb bequem, sicher und möglichst barriere- und konfliktfrei zurückzulegen. Das betrifft besonders Schul-, Arbeits- und Einkaufswege, aber auch Fahrten zu Freizeitzwecken sowie touristischen Fahrten.
- Die durchschnittliche Geschwindigkeit des Radverkehrs beträgt derzeit etwa 15 bis 25 km/h und auch eine gemeinsame Nutzung von Wegen mit dem Fußverkehr ist innerorts im Jahr 2021 nicht die absolute Ausnahme. Deshalb muss überall dort, wo separate reine Radwege nicht möglich sind, ist ein Mischverkehr auf der Fahrbahn bei einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h für alle Fahrzeuge vorgesehen werden. Zweirichtungsradwege und insbesondere kombinierte Zweirichtungsrad-/Gehwege darf es im Ort Bad Essen nicht mehr geben.
- Eine komfortable Anbindung an den Öffentlichen Verkehr, insbesondere den Bahnhof Bohmte bzw. zukünftige Bahnhalte in der Nähe muss geschaffen werden und der Einstieg mit Rädern in die Bahn ist barrierefrei zu gestalten. Eine regelmäßige Personenbeförderung mit Radmitnahmemöglichkeit auf der Bahntrasse der Wittlager Kreisbahn nach Bohmte mit Anschluss an das RE-Netz der DB muss geschaffen werden.
- An allen Zielorten des Radverkehrs (Schulen, Arbeitsplätzen, Einkaufmöglichkeiten, Haltestellen des Öffentlichen Verkehrs) sind ausreichende und dem Stand der Technik entsprechende Fahrradabstellmöglichkeiten einzurichten. Dort, wo Fahrräder erfahrungsgemäß längere Zeit abgestellt werden, sind diese vor Wetter und Vandalismus zu schützen.
- Als Hauptachse in Ost-West-Richtung für den Radverkehr in Bad Essen soll der Kanalrandweg als Radweg kreuzungs-/konfliktfrei und komfortabel eingerichtet werden. Er führt idealerweise am südlichen Kanalufer Richtung Westen und Richtung Osten am Nordufer. Dazu gehören auch Zufahrten zu dieser Hauptachse an den Brücken für alle Ortsteile und Ziele im Zentrum Bad Essens.
- Einzurichten bzw. anzulegen sind Radwege als Zufahren zur Hauptachse Kanalrand-Radweg von und zu allen Ortschaften der Gemeinde Bad Essen. Mögliche Kreuzungen dieser zuführenden Radwege mit Hauptstraßen (Bundes- und Kreisstraßen) müssen für Radfahrer komfortabel abgesichert werden. Bei einer notwendigen Querung anderer Straßen muss der Radverkehr Vorrang bekommen. Bei den Zufahrten für den Radverkehr sind insbesondere die Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Sport- und Freizeitanlagen sicher und komfortabel anzubinden.
- An Radfernwegen sind neben der Verlängerung der Hauptachse Richtung Venne / Bramsche und Preußisch Oldendorf / Minden gut und sicher ausgebaute Radwege nach Bohmte (Bahnhof), Belm / Osnabrück, Schledehausen, Melle und Levern durchgehend anzubinden.
Notwendige Katzenverordnung für die Gemeinde Bad Essen
/in Aktuelles, Politik in Bad Essen /von Axel GruczykDas Problem ist mittlerweile vielen bekannt: verwilderte Katzen vermehren sich übermäßig, werden krank und halb verhungert aufgefunden und stellen an sogenannten „Hot-Spots“ durch Verschmutzungen und nächtlichen Lärm ein Ärgernis für Anwohner dar. Ein anschauliches Beispiel ist ein Grundstück in der Ortschaft Bad Essen, auf dem sich geschätzt 50 Katzen aufhalten. Sie leben dort halbwild und warten auf Futter. Das zur Verfügung gestellte Futter und die fehlende sonstige Versorgung führen zu weiteren Problemen. So vermehrt sich die Population immer mehr. Dort und in der weiteren Umgebung mischen sich bei den Bürgerinnen und Bürgern Ärger um die Verschmutzungen und Sorge um die verwahrlosten Tiere. Das Problem ist, die Eigentumsverhältnisse der Katzen zu bestimmen. Per Gesetz ist derjenige, der die Tiere füttert, für die Tiere verantwortlich. Das heißt, dass er/sie auch im Fall einer Kastrationsmaßnahme für die Kosten aufkommen muss.
Fachleute weisen seit Jahren darauf hin, das sogenannte „Freigängerkatzen“ unbedingt gechipt und kastriert sein sollen, um die Eigentums- und Verantwortungsfrage eindeutig zu klären. Nur so ist die Verelendung der Katzen, die ohne Halter sind, zu verringern.
Wir von BENE begrüßen es, das aufmerksame Bürgerinnen 2019 bereits mehrfach mit der Politik in Bad Essen in Kontakt traten und die politischen Gremien aktivierten. Nun ist eine diesbezügliche Verordnung in der Diskussion und steht im Februar /März 2020 auf der Agenda des Rates der Gemeinde Bad Essen.
Hinweis und Link: Bürgerinformationssystem der Gemeinde Bad Essen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse. Hier: Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung Februarsitzung.
Kommunale Politik – verstehen | nutzen | selber machen
/in Politik in Bad Essen /von Elke EilersUnser tägliches Leben wird von politischen Entscheidungen beeinflusst. Zurzeit verlangt die Zivilgesellschaft umfassende Änderungen politischer Entscheidungen, um den Folgen des Klimawandels zu begegnen. Bad Essen nachhaltig entwickeln (BENE) ist eine neue Initiative von Bürgerinnen und Bürgern, die sich der kommunalen Entwicklung überparteilich widmet. Auf dem Hintergrund der 17 Ziele der Vereinten Nationen zur nachhaltigen Entwicklung, unterbreitet die Gruppe interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Angebot zur lokalen Mitarbeit und lokalen Nutzung einer neuen Website.
„Wir möchten mit Euch Gestaltungsmöglichkeiten lokaler Politik entdecken, informieren und Dich ermutigen, selbst aktiv zu werden.“
2020 machen wir folgende Angebote:
BENE Aktivgruppe
Treffen alle 14 Tage 2.+4. Mittwoch des Monates 19:00 bis 20:30 Uhr
TRIO Schulallee Bad Essen
Inhalte: Themensammlung, kontroverser Diskurs und die konkrete Gestaltung von Bürgeranliegen auf der Website von BENE. Die Website informiert über alle zivilgesellschaftlichen Aktivitäten in der Kommune Bad Essen unter den Überschriften der 17 UNO Ziele zur nachhaltigen Entwicklung.
BENE Workshop
3 Veranstaltungen in 2020: Kommunale Politik -verstehen- nutzen- selber machen. Ort und Zeit werden auf der BENE Website und in der Presse bekannt gegeben.
BENE Netzwerk
Sendet uns Eure Ideen für Bad Essen, Eure Sorgen und Eure Angebote für die Ihr Euch als Bürgerinnen und Bürger, Nachbarn, Dorfgemeinschaft, Betrieb oder Verein im Sinne der 17 UNO Ziele stark machen möchtet. Wir platzieren Eure Anliegen in den einzelnen Rubriken auf unserer Website.
Sendeadresse: Zur Kontaktseite
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